drehscheibe.org > Das Heft > Presserecht

Presserecht

Journalistisch sauber arbeiten kann nur, wer sich in seinen Rechten und Pflichten als Journalist auskennt. Daher schreiben erfahrene Juristen in der drehscheibe regelmäßig über presserechtliche Probleme, die Lokalredaktionen bewegen.

trenner

Unsere Autoren

tl_files/drehscheibe/Heft/Presserecht/19_stegmann_new.jpg

Dr. Oliver Stegmann ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Mediator (DAA). Er ist Partner in der Kanzlei Esche Schümann Commichau in Hamburg.

Telefon: (040) 36 80 50
E-Mail: o.stegmann@esche.de

  tl_files/drehscheibe/Heft/Presserecht/Wilhelm_Online2.jpg

Anke Wilhelm ist selbstständige Anwältin und Legal Counsel von Tom Tailor.

Telefon: 0160 – 774 62 07
E-Mail: anke.wilhelm@gmx.net 

trenner

Beiträge zum Thema aus der Printausgabe der drehscheibe


Der neue Ausweis kommt

Ab 2018 soll es in Deutschland wieder einen einheitlichen Presseausweis geben. Was ändert sich dadurch für Journalisten?

zum Thema

Zeitgeschichte am Tresen

Kann die Abbildung einer Person in der Bildberichterstattung in Ausnahmefällen auch ohne deren Einwilligung zulässig sein? Der Bundesgerichtshof hat entschieden.

zum Thema

Pressefreiheit gestärkt

Wann ist die Äußerung eines Interviewpartners als Tatsachenbehauptung aufzufassen? Das Bundesverfassungsgericht hat darüber eine wegweisende Entscheidung getroffen.

zum Thema

Recht auf Akteneinsicht

Um Informationen über Grundstückseigentümer zu erhalten, können Journalisten Grundbücher einsehen. Dafür muss jedoch genau begründet werden, warum ein berechtigtes Interesse besteht.

zum Thema

Namen, Bilder, Konfusion

Diese Frage stellt sich in Redaktionen täglich: Wann dürfen Namen von Personen genannt und ihre Fotos gezeigt werden? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine neue Entscheidung gefällt.

zum Thema

Genannt und abgebildet

Darf eine Zeitung rechtspopulistische Hetzer mit Foto und unter Namensnennung öffentlich an den Pranger stellen?

zum Thema

Entflohene Worte

„Schusswaffe“ – ja oder nein? Aktuelle Interviews mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry stoßen eine Diskussion über die Praxis der Autorisierung an.

zum Thema

Informant unter Verdacht

Dürfen Redaktionsräume und Wohnungen von Journalisten durchsucht werden, wenn Informanten möglicherweise Straftaten begangen haben?

zum Thema

Wenn Fragen offen bleiben

Die Presse hat gegenüber Behörden Anspruch auf Auskunft. Doch in der Realität gestaltet sich es oft schwierig, ihn durchzusetzen.

zum Thema

Pressefreiheit eingeschränkt

Durch die Berufung auf Urheberrechte kann unliebsame Berichterstattung unterbunden werden.

zum Thema

Unter Verdacht

Ein Magazincover mit einer Fotomontage von Gerhard Schröder wirft die Frage auf, wie über einen Verdacht berichtet werden darf.

zum Thema

Geheimnisse lüften

Kann eine Behörde die Auskunft über bestimmte Informationen verweigern, weil es sich um geheimhaltungsbedürftige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handelt?

zum Thema

Brisante E-Mails zugespielt

Dürfen Zeitungen aus privaten E-Mails zitieren, auch wenn diese rechtswidrig beschafft wurden? Oder ist die Veröffentlichung solcher Informationen tabu?

zum Thema

Berichten auf Verdacht

Ein Justiziar soll Abhörmaßnahmen mit beauftragt haben, behauptet ein Sicherheitsberater. Ein Magazin berichtet darüber.

zum Thema

Beim Feiern fotografiert

Ist für die Verbreitung eines Fotos von Personen auf einem Mieterfest die Einwilligung der Fotografierten erforderlich? Oder handelt es sich um ein zeitgeschichtliches Ereignis?

zum Thema

Sponsored by reicht nicht

In Deutschland gilt das Gebot der Trennung von redaktionellem Teil und Werbung. Bei Nichtbeachtung drohen schwerwiegende Folgen.

zum Thema

Wenn Leser Fehler machen

Ob Leserbrief, Leserreporterfoto oder -text – wenn Dritte für Zeitungen Inhalte beisteuern, stellt sich die Frage, ob die Zeitung für Fehler geradestehen muss.

zum Thema

Im Hintergrund mit Bikini

Eine Frau wird zufällig an einem Strand neben einem prominenten Fußballer abgebildet. Durch die Veröffentlichung sieht sie ihre Persönlichkeitsrechte verletzt.

zum Thema

Aus geschützter Quelle

Das Schweizer Bundesgericht hat entschieden, dass eine Journalistin den Namen ihres Informanten preisgeben muss. Wäre so eine Verpflichtung auch in Deutschland möglich?

zum Thema

Besser doch verpixeln

Welche Folgen es haben kann, wenn ein gerichtliches Unterlassungsgebot nicht beachtet wird, veranschaulicht ein Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg.

zum Thema

Mangelhaft mit Macken

Testberichte gehören zum journalistischen Alltagsgeschäft. Was muss beachtet werden, damit sie nicht anschließend vor Gericht angefochten werden? zum Thema

Informationen als Verschlusssache

Kann der Verweis auf das Urheberrecht dazu dienen, unliebsame Berichterstattung zu unterbinden? Ein Urteil des Landgerichts Köln könnte in der Frage wegweisend sein. zum Thema

Nicht immer beim Namen nennen

Ob die Namen von Straftätern erwähnt werden dürfen, entscheidet sich von Fall zu Fall. Dabei müssen die Interessen der Täter, der Öffentlichkeit und der Opfer berücksichtigt werden. zum Thema

Fotos aus zweiter Hand

Hat die Presse einen Anspruch darauf, selbst bei Premieren zu fotografieren? Die Kölner Oper war da anderer Meinung als die Bild-Zeitung. zum Thema

Am Buch mitgeschrieben

Ein Bürgermeister schreibt in seiner Freizeit einen Bestseller und bedient sich dabei der Mitarbeiter
seines Amts. Ist das seine Privatsache oder muss die Behörde darüber Auskunft erteilen? zum Thema

Besuch von der Polizei

Das Bundesverfassungsgericht hat Hürden für die Durchsuchung von Redaktionsräumen hoch angesetzt. Dennoch war das Amtsgericht Augsburg kürzlich schnell bei der Hand.
zum Thema

Dinge beim Namen nennen

Darf jemand, der das weltweite Wirtschaftsgeschehen von Juden beherrscht sieht, als rechtsradikal bezeichnet werden? Oder wäre das unzulässige Schmähkritik? zum Thema

Umgang mit Islamisten

In einer Reportage werden zwei Moslems als „Islamisten“ bezeichnet. Das hält das Landgericht für zulässig. Anders sieht es mit dem Abdruck von Fotos der Betroffenen aus. zum Thema

Behörden müssen auspacken

Immer wieder versuchen Behörden, Auskunftsersuche von Medien abzuwehren.
 Die Gerichte spielen dabei aber meist nicht mit.

zum Thema

Bilderverbot untersagt

Kann die Polizei der Presse vorbeugend verbieten, Fotos von einem Einsatz zu machen? Das Bundesverwaltungsgericht meint nein und plädiert an die Beteiligten.

zum Thema

Problembären und Kellerlöcher

Humor in der Tagesberichterstattung schützt nicht vor presserechtlichen Ansprüchen.
Vor allem dann nicht, wenn die Gerichte den Spaß nicht verstehen. zum Thema

Jugend schützt nicht vor Presse

Minderjährige stehen gemeinhin unter einem besonderen Schutz bei der Berichterstattung. Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts relativiert dies. zum Thema

Interessantes aus dem Grundbuch

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Einsichtnahme in Akten und Unterlagen staatlicher Behörden möglich und wer hat ein berechtigtes Interesse? zum Thema

Beate Z., Uwe M., Uwe B.

Wann dürfen in Berichten über Straftaten die Namen der mutmaßlichen Täter genannt und unverpixelte Bilder von ihnen gezeigt werden? zum Thema

Der Mord bleibt im Archiv

Zwei verurteilte Täter versuchen nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis, 
gerichtlich gegen die Nennung ihrer Namen in Archivberichten vorzugehen. zum Thema

Eingeschränktes Privileg

Was berichtet wird, muss wahr sein. Unwahre Tatsachenbehauptungen sind auch dann nicht von der Presse- und Meinungsfreiheit geschützt, wenn sie von Agenturen stammen. zum Thema

Testurteil: mangelhaft

Warentester dürfen auch entschieden negative Kritik üben. Allerdings müssen sie dabei eine besondere Sorgfalt walten lassen.
zum Thema

Die Recherche ist frei

Bei der Recherche ist weit mehr erlaubt als am Ende bei der Veröffentlichung. Dennoch müssen Persönlichkeitsrechte von Betroffenen berücksichtigt werden. zum Thema

Datenschutz beachten

Es kann problematisch sein, den „Gefällt mir“-Button von Facebook auf Internetseiten zu nutzen. Oliver Stegmann erläutert den Zusammenhang.
zum Thema

Geschäftsführer überrumpelt

Wann Bilder veröffentlicht werden dürfen, auch wenn die Betroffenen nicht zustimmen, erläutert Nadine Voß am Beispiel des Textilherstellers kik.
zum Thema

Hausverbot

Was ist beim Fotografieren in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten zu beachten? Oliver Stegmann erläutert die Bedeutung eines einschlägigen Urteils. zum Thema

Streitbare Zitate

Auch wenn die Worte in Anführungszeichen stehen – Zeitungen dürfen nicht alles zitieren. Wo die Grenzen liegen, erläutert Nadine Voß.

zum Thema

Plötzlicher Widerruf

Das Interview ist geführt und abgetippt – da überlegt es sich der Interviewpartner auf einmal anders und verbietet die Veröffentlichung. Geht das?

zum Thema

Recht auf Information

Dass es sich lohnen kann, Auskunftsansprüche gerichtlich durchzusetzen, erläutert Nadine Voß am Beispiel eines Urteils zu den Todesumständen der Jugendrichterin Heisig.

zum Thema

Ideenliste zum Presserecht

Sämtliche Texte zum Presserecht, die seit 2002 in der drehscheibe erschienen sind, stehen in der Ideenliste zum Herunterladen als PDF bereit. Dieser Service ist Abonnenten der drehscheibe vorbehalten.

zur Ideenliste